Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen für IT-Dienstleistungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Benedikt Fuisz (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Webdesign, Hosting und IT-Beratung.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand der Verträge sind IT-Dienstleistungen, insbesondere:

  • Entwicklung von Webanwendungen und Software
  • Webdesign und User Interface Design
  • Hosting und technische Betreuung von Websites
  • IT-Beratung und Projektmanagement
  • Wartung und Support von IT-Systemen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung oder dem Angebot.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der Projektvereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als einem Monat können Abschlagszahlungen vereinbart werden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an bereitgestellten Inhalten (Texte, Bilder, etc.) verfügt.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung der Vergütung die erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein. Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Projekt zu Referenzzwecken zu nutzen und zu veröffentlichen, sofern keine besonderen Vertraulichkeitsvereinbarungen entgegenstehen.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt verlangen.

Für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung, Änderungen durch Dritte oder höhere Gewalt entstehen, wird keine Gewährleistung übernommen.

§ 8 Haftungsbegrenzung

Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Übernahme einer Garantie.

§ 9 Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten vor.

Bei Kündigung hat der Auftraggeber die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2025